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Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Anwendung "Ourti" (Web-App und mobile App, im Folgenden "Ourti" oder "der Dienst"), angeboten von Name/Firma wie im Impressum, Anschrift wie im Impressum (im Folgenden "wir" oder "Anbieter").
Ourti ist ein digitaler Familienorganizer mit Funktionen u.a. für gemeinsame Aufgaben, Kalender, Chat- und Sprachnachrichten, eine Pinnwand, einen Essensplan, Taschengeld-/Belohnungsverwaltung, ein persönliches Tagebuch sowie Lernspiele für Kinder. Der konkrete Funktionsumfang kann sich im Rahmen der Weiterentwicklung ändern; einzelne Funktionen können ergänzt, angepasst oder eingestellt werden, sofern die Kernfunktion des Dienstes dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Sobald ein kostenpflichtiger "Premium"-Plan tatsächlich eingeführt wird (aktuell im Code als Datenmodell vorbereitet, aber nicht aktiv buchbar): diesen Abschnitt um eine Leistungsbeschreibung des Premium-Umfangs, Preise, Zahlungsintervall, Kündigungsfristen und das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher (§ 355 BGB) ergänzen.
Wir räumen der registrierenden Familie ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, Ourti im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen für den privaten, familiären Gebrauch zu nutzen. Alle Rechte an der Software, dem Design und den Inhalten von Ourti selbst (mit Ausnahme der von den Nutzer:innen selbst eingegebenen Inhalte, siehe Abschnitt 5) verbleiben beim Anbieter.
An Texten, Fotos, Sprachnachrichten und sonstigen Inhalten, die Familienmitglieder selbst in Ourti eingeben (z.B. Chat-Nachrichten, Pinnwand-Zettel, Tagebucheinträge, Fotos), verbleiben die Rechte bei den jeweiligen Nutzer:innen bzw. den Personensorgeberechtigten. Wir erhalten daran lediglich das zur technischen Bereitstellung des Dienstes notwendige Recht zur Speicherung und Übertragung (z.B. damit ein Foto im Familienalbum allen Mitgliedern angezeigt werden kann).
Nutzer:innen dürfen keine rechtswidrigen, beleidigenden oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte einstellen (z.B. urheberrechtlich geschütztes Material ohne Berechtigung).
Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von Ourti, können jedoch keine hundertprozentige Verfügbarkeit garantieren (z.B. wegen Wartungsarbeiten, technischer Störungen oder Ausfällen bei eingesetzten Dienstleistern).
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den zwingenden Vorgaben des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung von Ourti überhaupt erst ermöglicht) ist unsere Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Für den Verlust von Daten haften wir nur insoweit, als dieser Verlust auch bei zumutbarer eigener Datensicherung durch die Nutzer:innen (z.B. über die in Ourti eingebaute Exportfunktion) nicht hätte vermieden werden können.
Diese Klausel ist ein branchenüblicher Standardansatz, aber jede Haftungsbegrenzung in vorformulierten Nutzungsbedingungen unterliegt der strengen AGB-Inhaltskontrolle (§§ 307 ff. BGB). Vor Veröffentlichung anwaltlich gegenprüfen lassen, insbesondere wenn ein kostenpflichtiger Plan eingeführt wird.
Die unentgeltliche Nutzung von Ourti kann jederzeit durch die Familie selbst über die Funktion "Familie zurücksetzen" beendet werden; dabei werden die zugehörigen Daten aus unseren Systemen gelöscht (siehe Datenschutzerklärung, Abschnitt 7). Wir können die Bereitstellung des unentgeltlichen Dienstes mit angemessener Vorankündigung einstellen oder einzelnen Familienzugängen bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen den Zugang sperren.
Für einen künftigen kostenpflichtigen Plan: gesonderte Regelungen zu Kündigungsfristen, automatischer Verlängerung und Widerrufsrecht ergänzen.
Wir können diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, um sie z.B. an neue Funktionen oder geänderte Rechtslage anzupassen. Über wesentliche Änderungen informieren wir per E-Mail oder in der App mit angemessenem Vorlauf. Widersprechen Sie nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; wir weisen bei der Ankündigung gesondert auf dieses Widerspruchsrecht und die Bedeutung des Schweigens hin.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Gerichtsstand nur ergänzen, falls rechtlich zulässig (bei Verbraucherverträgen i.d.R. nicht wirksam vereinbarbar) — im Zweifel weglassen.